Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Dirk Meyer, Teutoburger Str. 34, 50678 Köln, Deutschland betreibt unter der Webseite https://mbsr-kurse-koeln.com einen Online-Shop für Dienstleistungen und digitale Güter im Bereich Yoga, Meditation, Achtsamkeit, MBSR und Kommunikation. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://mbsr-kurse-koeln.com.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jezt Anmelden“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Dirk Meyer, Teutoburger Str. 34, 50678 Köln zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Aufzeichnungen oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
2. Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Kursseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Für den Verkauf der Kurse und digitaler Produkte gelten die aus der Kurs- und Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 Preise und Leistungserfüllung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Teilnahme an den Kursen oder Lieferung der digitalen Produkte zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Das Angebot der Kurse und digitalen Produkte erfolgt weltweit.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 6 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 7 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

$ 8 Rücktritt vom Vertrag

a) Vertragliches Rücktrittsrecht des Teilnehmers
Der Teilnehmer kann unter Vorlage eines ärztlichen Attests, der belegt, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht an einem Kurs oder einer Fortbildung teilnehmen kann, von einem durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Veranstalter zurückzutreten. Die Anmeldegebühr wird bei Rücktritt nicht rückerstattet.

Rückerstattung der Kurs- oder Fortbildungsgebühr bei Rücktritt:

i. Bei schriftlichem Rücktritt bis zu vierzehn (14) Tage vor Kurs- oder Fortbildungssbeginn mit ärztlichem Attest/Nachweis werden 80% der Gebühr rückerstattet.

ii. Bei schriftlichem Rücktritt bis einer (1) Wochen vor Kurs- oder Fortbildungssbeginn mit ärztlichem Attest/Nachweis werden
60% der Ausbildungsgebühr zurückerstattet.

iii. Bei schriftlichem Rücktritt bis weniger als (1) Woche vor Kurs- oder Fortbildungssbeginn mit ärztlichem Attest/Nachweis werden 50% der Ausbildungsgebühr zurückerstattet.

iv. Bei Rücktritt während des Kurses oder der Fortbildung werden keine Gebühren zurückestatttet.

v. Die Rücktrittbedingungen unter a) -c) gelten für alle Buchungsoptionen.

b) Vertragliches Rücktrittsrecht des Veranstalters

i. Der Veranstalter ist berechtigt, aufgrund von gesetzlichen und/oder behördlichen Anordnungen Kurse abzusagen.

Jeder Teilnehmer*in erhält die bereits bezahlte Gebühr vollständig zurückerstattet.

c) Gesetzliche Rechte
Im Übrigen gelten für den Veranstalter und den Teilnehmer die gesetzlichen Bestimmungen über Rücktritt, Kündigung und Widerruf.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

Für Verbraucher gem. § 13 BGB gilt: Der Kurs- oder Fortbildungsvertrag ist ein Vertrag im Zusammenhang mit Freizeitbestätigungen, der einen spezifischen Zeitraum vorsieht (Kurszeitraum).

Gem. § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB steht dem Verbraucher deshalb kein Widerrufsrecht zu, selbst wenn der Kurs- oder Fortbildungsvertrag außerhalb von Geschäftsräumen und fernmündlich abgeschlossen wurde.

§ 10 Versäumnis von Kurs- oder Fortbildungseinheiten

Ist der Teilnehmende nach Kursbeginn aufgrund dauerhafter Krankheit oder Verletzung an der Teilnahme der Kurs- oder Fortbildungseinheiten gehindert, können nicht abgeschlossene Kurseinheiten im nächstfolgenden Kurs nach der Wiedergenesung des Teilnehmers nachgeholt werden, sofern der Kurs/die Fortbildung in dieser Form wieder angeboten wird.
Danach erlischt jeder Anspruch auf Nachholung.

Eine Rückerstattung der verbleibenden Kosten für die versäumte Unterrichtszeit findet nicht statt.
Krankheit oder Verletzung müssen durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.

§ 11 Haftung des Veranstalters

Die Teilnahme an den Kurs- und Fortbildungseinheiten erfolgt auf eigene Gefahr!

Mit der Anmeldung bestätigt und erklärt der Teilnehmer, hinreichend über die körperlichen Risiken und Anforderungen an einer Teilnahme informiert worden zu sein; und
über die dafür erforderliche Fitness und mentale sowie physische Gesundheit zu verfügen; und
im Zweifel einen Arzt zu Rate gezogen zu haben.
Für gesundheitliche Risiken, auch solche, die dem Teilnehmer zum Zeitpunkt der Teilnahme noch nicht bekannt sind, übernimmt der Veranstalter im Falle eines Unfalls oder Schadens keine Haftung.

Der Veranstalter haftet nicht für körperliche Schäden, die sich der Teilnehmer durch eigenes Verhalten oder das Verhalten eines anderen Teilnehmenden zuzieht. Dies gilt nicht für Schäden aus einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Veranstalters. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Der Veranstalter haftet ferner nicht für Ausrüstungs- und sonstige Gegenstände, die während der Kurseinheiten am abhandenkommen, soweit keine vorsätzliche oder grobe Pflichtverletzung des Veranstalters vorliegt.

Der Veranstalter haftet nur für die schuldhafte Verletzung von Kardinalspflichten, d.h. jene Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.

Die Haftung ist auf dem vorhersehbaren, typsicherweisen eintretenden Schaden beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Veranstalters sowie Dritte, derer sich der Veranstalter im Zusammenhang zur Durchführung mit der Veranstaltung bedient.

§ 12 Nebenabreden, Schriftform

Mündliche Vereinbarungen zu dieser Ausbildungsvereinbarung sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung, einschließlich dieser Teilnahmebedingungen, bedürfen der Schriftform.

§ 13 Änderungsvorbehalt

Der Veranstalter ist berechtigt, diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an gesetzliche Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Teilnehmer unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Teilnehmers informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Teilnehmer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.

§ 14 Weitere Bestimmungen

Der Unterricht findet in deutscher Sprache statt.
Über eine Aufnahme zu einem Kurs oder Fortbildung entscheidet der Veranstalter nach Prüfung der Anmeldung im freien Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf Teilnahme besteht nicht.
Eine Teilnahme kann erst nach Erfüllen aller Aufnahmebedingungen und Zahlung der Anmeldegebühr garantiert werden.

§ 15 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und uns schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 16 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at https://ec.europa.eu/consumers/odr. Consumers may use this platform for the settlements of their disputes. We are in principle prepared to participate in an extrajudicial arbitration proceeding.